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Das parteifreie Bündnis SÖS bereitet Wahlkampagne 2014 vor
Allgemein
von Hannes Rockenbauch
Freitag, 10. Januar 2014
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Part_2-1Demokratielabore als Projekt des parteifreien Bündnisses SÖS – Stuttgart – Ökologisch – Sozial haben inhaltliche Grundlagen für die Forderungen nach „Gelebter Demokratie“ und „Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen“ erarbeitet

Aufstellung der Kandidat_Innen in öffentlichen Nominierungs- und Platzierungswahlen durch das Projekt „Wählen ist nicht genug“ und die SÖS beschlossen.

Das parteifreie Personenbündnis SÖS hatte im Herbst zu Beginn der Wahlvorbereitungen versprochen, ihr Programm und die Aufstellung der Liste nicht in Hinterzimmern sondern transparent und öffentlich zu erarbeiten und zu beschließen. Dazu wurde u.a. das Projekt „Wählen ist nicht genug“ gestartet.

Dem Versprechen für Transparenz und Beteiligung ist die SÖS und ihr Projekt bereits jetzt mit zwei öffentlichen „Demokratielaboren“ und dem Beschluss, die Aufstellung ihrer Liste für die Gemeinderatswahl in Stuttgart offen durchzuführen, nachgekommen.

Im ersten Demokratielabor wurden Forderungen zu „Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen“ diskutiert und beschlossen, das zweite Demokratielabor befasste sich mit „Gelebter Demokratie“

Kernforderungen aus diesen Demokratielaboren sind:

  • öffentliche Hoheit über die Grundversorgung (Wasser, Energie, Fernwärme). Wasser ist keine Ware
  •    Boden muss komplett dem Markt entzogen werden. Tauschwert nehmen, Gebrauchswert belassen: Selbstnutzung bleibt erhalten, Spekulation geht nicht mehr
  • gentechnikfreie Stadt, z.B. sollen öffentliche Einrichtungen ökologische und regionale Lebensmittel einsetzen
  • Zurückeroberung des öffentlichen Raums. Stopp von Privatisierungen wie sie in Werbetafeln aller Art oder der Benennung von Stadtbahnhaltestellen mit dem Namen von Sponsoren zum Ausdruck kommt
  • ÖPNV rund um die Uhr, zu bezahlbaren Preisen, ggf. kostenfrei über Umlage finanziert
  • Citymaut als Möglichkeit der Verkehrsverringerung  in der Stadt
  • Tempo 30 flächendeckend in Stuttgart. Die Durchschnitts-geschwindigkeit beträgt derzeit 17 km/h
  • Straßenrückbau zugunsten des Fahrrads, Erleichterung des Fahrradverkehrs und der Mitnahme im ÖPNV
  • parlamentarische Gremien und Bürgerbewegungen enger zusammenzubringen
  • mehr Zeit zwischen Informationsbeginn und Entscheidung bei zentralen Vorhaben der Stadt zugunsten einer Bürgerbeteiligung
  • auch Jugendliche brauchen Expert_Innen, die sie unterstützen, um Demokratie in der Stadt zu (er)leben, Kinder brauchen Kinderbüros

„Das Projekt aus offenen Nominierungs- und Platzierungswahlen für die Gemeinderatsliste der SÖS nimmt ebenfalls konkrete Gestalt an.“, so Luigi Pantisano, einer der Ideengeber für das Projekt „Wählen ist nicht genug“ bei der SÖS.

Die 60 Kandidat_Innen für die Liste werden in offenen Nominierungswahlen (Vorwahlen) Ende Februar 2014 festgelegt. Ein Teil der Kandidat_Innen wird über die 23 Stadtbezirke nominiert,  die SÖS lädt aber auch Bürgerinitiativen, Vereine und Organisationen aus Stuttgart dazu ein, Kandidaten_Innen zu benennen, die sich einer Nominierungswahl stellen um auf die SÖS-Liste für den Gemeinderat zu kommen.

Dazu Hannes Rockenbauch, Stadtrat der SÖS: „Am 9. Februar 2014 richten wir uns zudem mit einer Konferenz „Stuttgart selber machen“ an alle  Bürgerinitiativen und –projekte. Wir werden mit ihnen gemeinsam Inhalte und konkrete Forderungen für die Gemeinderatswahl festlegen. So können wir sicher sein, dass auch unsere zukünftige Arbeit im Gemeinderat inhaltlich von einer breiten Basis engagierter Menschen in Stuttgart getragen wird.“

Das nächste Demokratielabor „Solidarische und soziale Gesellschaft“ findet am 11.01.2014 ab 14 Uhr im Bürgerzentrum West statt. Hier werden Fragen sozialer Gerechtigkeit in der Stadt, Vielfalt und solidarisches Handeln, auch über die Grenzen von Stuttgart hinaus, im Mittelpunkt stehen.

Details dazu und zum Projekt insgesamt finden sich auf der Internetseite  www.waehlen-ist-nicht-genug.de

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